Xi und Trump vereinbaren einen Waffenstillstand im Handelskrieg

Kein großer diplomatischer Durchbruch, aber ein willkommener Schritt hin zu stabileren Beziehungen zwischen den USA und China – so könnte man das Treffen der Präsidenten Trump und Xi am 30.10. im südkoreanischen Busan beschreiben. Noch wichtiger, China erreichte eine Vereinbarung, die alle amerikanischen Handelsbeschränkungen und Zölle praktisch wieder auf das Niveau vor den Maßnahmen zurücksetzt, die am „Befreiungstag” am 3. […]

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Xi Jinping im Mittelpunkt des APEC-Gipfels

Nach seinem Gipfeltreffen mit Präsident Trump (s.o.) hat der chinesische Präsident Xi Jinping seine diplomatische Offensive beim APEC-Treffen im südkoreanischen Gyeongju vom 31.10.-1.11. fortgesetzt. Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft hat 21 Mitgliedsländer im pazifischen Raum, die ASEAN-Gruppe ist Beobachter. Beim diesjährigen Treffen stand Xi im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, umso mehr, als Trump nicht teilnahm. Am Ende des Forums traf Xi, der zum […]

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Eine neue Rettung der Großbanken steht an

Es ist wieder so weit: Am 31.10. haben die Federal Reserve und das US-Finanzministerium 50 Mrd.$ in den Interbanken-Repo-Markt gepumpt, da die Zinssenkungen um ein Viertelprozent zu Wochenbeginn nicht ausreichten, um eine ernsthafte Liquiditätskrise zu verhindern. Das ist praktisch eine Neuauflage der Notmaßnahme vom 17.11. 2019, mit der die sog. Quantitative Lockerung eingeleitet wurde. Damals pumpte die Fed 52 Mrd.$ […]

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Deutsche Regierung: Viele Drohungen und ein gefährlicher Mangel an Diplomatie

Die plötzliche Entscheidung des deutschen Außenministers Johann Wadepuhl, seinen vor einer Woche geplanten ersten Besuch in China abzusagen, ist nur das jüngste Beispiel für das Desinteresse der aktuellen Regierung an der Ausübung dessen, was man gemeinhin als „Diplomatie” bezeichnet. Tatsächlich hatte er während eines Besuchs in Japan einige Wochen zuvor öffentlich die „zunehmende Aggressivität” Beijings angeprangert und Maßnahmen zur Eindämmung […]

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Atomtests: eine sehr schlechte Idee

Wenige Stunden vor seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 30.10. sorgte US-Präsident Trump für einige Aufregung, als er ankündigte, die USA würden wieder Atomwaffen testen. Er behauptete, dies sei notwendig, um mit anderen Atommächten Schritt zu halten. „Dieser Prozeß wird sofort beginnen… Ich habe das Kriegsministerium angewiesen, mit dem Testen unserer Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen.“ […]

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Washington steuert in Venezuela auf einen strategischen Sumpf zu

Die Größe und Zusammensetzung der US-Streitkräfte, die derzeit in der südlichen Karibik versammelt werden, strafen die Behauptung des Weißen Hauses Lügen, die Regierung plane keine Angriffe auf venezolanisches Territorium, wofür sie Berichten zufolge schon eine Zielliste, u.a. mit Häfen und Flughäfen, erstellt hat. Quellen des Miami Herald berichteten, die Trump-Regierung „hat die Entscheidung getroffen, militärische Einrichtungen anzugreifen, und die Angriffe […]

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