Lavieren ist keine Lösung für die zahlreichen nuklearen Krisenherde

Der plötzliche Ausbruch der Spannungen zwischen Indien und Pakistan hätte zu keinem gefährlicheren Zeitpunkt kommen können. Beide Atommächte geben sich kampfbereit, mobilisieren Truppen und schossen erste Raketen in Kaschmir. Gleichzeitig droht Kiew Moskau mit Terroranschlägen, und der israelische Ministerpräsident Netanjahu kündigte Pläne an, den ganzen Gazastreifen zu besetzen, um offensichtlich alle Palästinenser zu vertreiben. Chinesen, Russen und Iraner verfolgen mit […]

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Der Oasenplan und ein Vorschlag für Gaza von einem ehemaligen Rabin-Berater

Das Schiller-Institut und die Internationale Friedenskoalition (IPC) haben eine Mobilisierung gestartet, um den „Oasenplan“ für Wiederaufbau und Entwicklung Palästinas auf die Tagesordnung der UN-Sonderkonferenz über die Zweistaatenlösung für Israel und Palästina zu setzen. Die Konferenz findet vom 2.-4.6. in New York statt und wird von Frankreich und Saudi-Arabien organisiert. Wie Helga Zepp-LaRouche auf der IPC-Sitzung am 2.5. erklärte, ist der […]

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Wahnsinnige Netanjahu-Regierung plant vollständige Übernahme des Gazastreifens

Am Abend des 4.5. genehmigte das israelische Sicherheitskabinett Pläne zur „Eroberung und Besetzung“ des Gazastreifens. „Kein rein und raus mehr“, erklärte Ministerpräsident Netanjahu, es solle eine vollständige Übernahme geben. Reservisten der Streitkräfte (IDF) werden bereits einberufen, und das Kabinett ratifizierte auch eine IDF-Aufsicht über die Lebensmittel in Gaza, wonach nur von Israel zugelassene kommerzielle oder andere Lebensmittelverkäufer in IDF-kontrollierten Zentren […]

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Hochrangige UN-Beamtin: von der Leyen und Kallas für Verbrechen in Gaza mitverantwortlich

In einem Interview mit The Intercept in dieser Woche forderte Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete, daß EU-Spitzen wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Außenbeauftragte Kaja Kallas wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen angeklagt werden, weil sie Israel während seines 18-monatigen Angriffs auf Gaza unterstützt haben. „Die Tatsache, daß die beiden höchsten Vertreterinnen der EU […]

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Der Balkan steht kurz vor der Explosion

Die Lage auf dem Balkan droht jederzeit zu eskalieren, ausgelöst durch die zunehmenden Spannungen zwischen bosnischen Serben und der Zentralregierung. Sollte es in Bosnien zu einem Bürgerkrieg kommen, würde Serbien hineingezogen werden, wo bereits ein von NGOs angeführter und von der EU unterstützter Regimewechselversuch läuft. Derweil haben Kosovo und Albanien mit dem NATO-Mitglied Kroatien ein Verteidigungsabkommen geschlossen, das sich klar […]

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Die Welt sieht, wie die Risse der Demokratie in Deutschland immer größer werden

In Deutschland wächst seit Monaten die Tendenz, die Regeln der Demokratie, die man anderen Ländern seit Jahren herablassend predigt, selbst zu verletzen. So wird Kritik an der offiziellen anti-russischen NATO-Rhetorik als „russische Kriegspropaganda“ abgetan, und die Oppositionsparteien AfD (Alternative für Deutschland) und BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) werden als „Sprachrohre Putins“ verleumdet. Deutsche Institutionen wurden von der Regierung angewiesen, keine russischen […]

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Lehren aus dem Stromausfall in Spanien

Der Stromausfall, der am 28.4. Spanien, Portugal und Südfrankreich lahmlegte, war nur eine Frage der Zeit gewesen, und weitere ähnliche Ausfälle sind ebenfalls nur eine Frage der Zeit – und sie könnten ganz Europa treffen. Der Grund dafür ist einfach und allen Experten bekannt: Ein Stromnetz, das in hohem Maße von unregelmäßigen Energiequellen wie Solar- und Windkraft abhängt, ist von […]

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BRICS diskutieren, wie das Recht aller Nationen auf Entwicklung gesichert werden kann

„Die Verteidigung des Multilateralismus“ war das übergeordnete Thema der Außenminister der BRICS-Gruppe, die sich am 29.-30.4. in Rio de Janeiro in Brasilien trafen. Die Gruppe umfaßt nun elf Vollmitglieder und neun Partnerländer, die zusammen mehr als 56% der Weltbevölkerung ausmachen. Nur Indiens Außenminister Jaishankar konnte wegen der Krise mit Pakistan nicht teilnehmen. Das Treffen diente zur Vorbereitung des jährlichen Gipfeltreffens […]

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